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Nun ist sie vorbei, die Wahl, die keine war (Der Spiegel). Im Nachhinein war es natürlich ein »guter Tag für die Demokratie«, so Claudia Rohth von den Grünen, Schulsprecherin der Nation, wenn auch »nicht besonders elegant«, wie Volker Kauder Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bundestag, einräumte. Und leider ist ja nun nicht Herr Gauck »richtiger« Bundespräsident geworden, sondern nur »Bundespräsident der Herzen«. Und es erheben sich die Stimmen, die da fordern, man möge den Bundespräsidenten doch direkt »vom Volk« wählen lassen. Aber – warum gerade den? Gäbe es da nicht Wichtigeres zu wählen?

Bei Licht betrachtet wird in der Bundesrepublik nämlich niemand vom Volk gewählt. Sondern fast alle – Bundespräsident, Bundestagspräsident, Bundesratspräsident, Minister, Abgeordnete – werden von Parteien in eigentümlichen »Wahlen« bestimmt und dann dem Wählervolk präsentiert.
Das geht so:
Sie müssen Mitglied in einer Partei sein. Nicht in irgendeiner, sondern in einer, die wenigstens den Hauch einer Chance hat, in ein Parlament zu kommen. Also bleiben nur CDU, SPD, FDP, Die Grünen und die Linken. Sie müssen bei einer dieser Parteien also richtig mitarbeiten, dann werden Sie vielleicht auf einen Listenplatz gesetzt. Denn: Die Hälfte der Sitze in unseren Parlamenten – Bundestag, Länderparlamente – werden nach Liste besetzt. Jede Partei macht also eine Art Hitparade, wer weit oben steht, hat später eher eine Chance, im jeweiligen Parlament zu sitzen, als der, der ganz unten auf der Liste steht. Glücklicherweise quatscht keiner aus dem Wählervolk dazwischen, wer auf die Liste kommt; das machen die Parteien ganz unter sich aus. Es gäbe natürlich noch die Alternative, sich direkt um einen Wahlkreis zu bemühen und sich dann tatsächlich vom Wählervolk wählen zu lassen. Sehr unsicher. Wagen nicht alle Parteimitglieder. Wäre auch nicht besonders schlau, in einem Wahlkreis anzutreten, wo der Gegner Angela Merkel oder Christian Ströbele heißt – die gewinnen immer das Direktmandat. Dann lieber Liste.
Wenn Sie dann im Parlament sind – nur indirekt über Liste gewählt, kein Mensch im Wählervolk kennt Sie überhaupt -, finden Sie sich in einer Fraktion wieder. Chef der Fraktion ist einer, der nicht gewählt, sondern bestimmt wurde. Der sagt Ihnen als erstes, dass Sie jetzt zu wählen haben, was er Ihnen sagt. Zum Beispiel den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Der oder die wurde parteiintern gewählt. Das heißt: Er kandidierte zu einer Wahl, in der es nur einen Kandidaten oder eine Kandidatin gab. Wollen ausnahmsweise mal zwei kandidieren – schon ist es eine »Krise«. Manchmal wird dann vor der Wahl das Parteiwählervolk befragt. Dann wird der Kandidat gefunden und in der Regel mit über 90 % gewählt. Weiland in der DDR zum Beispiel waren derartige Wahlergebnisse natürlich schlecht. Bei den Parteien ist dasselbe aber gut. Wie der Kandidat überhaupt Kandidat wurde – das ist schwierig zu erklären und liegt manchmal im Dunkel.
Nun, im Bundestag, steht dieser Kandidat, der nun keiner mehr ist, zur Wahl zum Bundeskanzler beziehungsweise Bundeskanzlerin. Die Opposition stellt einen Gegenkandidaten auf, wohl wissend, dass der oder die keine Chance hat. Gibt zum Glück ja den Fraktionszwang, siehe oben. Ist der Kanzler bzw. die Kanzerlin gewählt, bestimmt die ihre Minister – natürlich ohne Wahl, geht da nach diversen Vorgaben – Mann, Frau, evangelisch, katholisch, richtiges Bundesland, wie altgedient in der Partei usw. -, bestimmt auch gleich den Bundestagspräsidenten, und so geht es hurtig weiter. Letzten Endes ist keiner von denen, die nun gewählt sind, tatsächlich vom Volk gewählt.
Dann hätten die Parteien nämlich möglicherweise nichts mehr zu sagen.
Na, dann wenigstens den Bundespräsidenten vom Volk wählen lassen. Aber warum den, hat er doch nichts zu sagen. Köhler hat es ja schließlich auch gemerkt. Wäre auch interessant zu wissen, wer denn den vom Volk zuwählenden Bundespräsidenten-Kandidaten vorschlagen soll.
Am besten die Parteien. Die haben damit Erfahrung.

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